. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Volker Schlotmann

schlotmann_volker

  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Telefon: 0385 588 8000
Telefax: 0385 588 8080

Wahlkreis:

  • WK Bad Doberan II


Wahlkreismitarbeiterin:
Birgit Mersjann

Kurstraße 25
18181 Ostseeheilbad Graal-Müritz

Telefon: 038206 13 99 91
Telefon: 038206 13 99 92
Telefax: 038206 13 99 93

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 17.03.04

Gutachten des Kieler Verwaltungsrechtlers von Mutius bestätigt unsere Auffassung zur Verwaltungsstrukturreform

SPD-Fraktion lädt Prof. Mutius in die Fraktion ein Die Fraktion hat sich auf ihrer gestrigen Sitzung mit dem aktuellen Stand bei der Verwaltungsreform befasst. "Wir sehen uns durch das jetzt bekannt gewordene Gutachten des renommierten Kieler Verwaltungsrechtlers Professor Dr. Albert von Mutius zur Verwaltungsstrukturreform in unserer Auffassung grundsätzlich bestätigt.
Für die SPD-Landtagsfraktion ist das ein Grund mehr, an dem 5-Kreise-Modell weiter festzuhalten."Für Schlotmann verdeutlicht die Expertise noch einmal aus wissenschaftlicher Sicht die Chancen des 5-Kreise-Modells für Mecklenburg-Vorpommern. Auf dieser Grundlage lädt die SPD-Fraktion Prof. Mutius in die Fraktion ein. Die Fünf-Kreise-Struktur bietet laut Schlotmann alle Chancen für eine effektivere, bürgernahe und wirtschaftlichere Verwaltung.
Die angestrebte Kreisstruktur erhöhe auch die Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Vergleich, so der Fraktionsvorsitzende. Die wissenschaftliche Expertise macht aber auch konstruktive und prüfenswerte Ergänzungsvorschläge, zum Beispiel zur Stärkung der eigenverantwortlichen Selbstverwaltung. "Die Chance, jetzt gemeinsam Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes zu treffen, ist zum Greifen nahe. Wir sollten zupacken", sagte Volker Schlotmann abschließend.