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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 19.01.11

Güstrow sehr geeigneter Standort für eine Landesgartenschau

Dr. Norbert Nieszery: Vernünftiges betriebswirtschaftliches Konzept notwendig!

Das Kabinett hatte gestern entschieden, ein Auswahlverfahren für die Ausrichtung einer Landesgartenschau im Jahre 2014 durchzuführen. Insgesamt fünf Kommunen hatten im Vorfeld bereits Interesse an der Durchführung einer Landesgartenschau signalisiert: Güstrow, Neubrandenburg, Waren, Barth und Neustrelitz. Der Güstrower Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery erklärte dazu:

„Güstrow wäre ein sehr geeigneter Standort für eine Landesgartenschau! Daher habe ich mich schon seit langem dafür eingesetzt, dass sich Güstrow als Ausrichterkommune bewirbt. Wichtig ist dabei aber ein betriebswirtschaftlich tragfähiges Konzept, damit Güstrow unterm Strich von der Landesgartenschau profitiert. Es ist ja bekannt, dass es bislang nur mit der BUGA in Schwerin gelungen ist, ein positives Ergebnis zu erzielen, die Landesgartenschau in Wismar und die Internationale Gartenschau in Rostock schlossen mit einem Minus ab. Und es muss sichergestellt sein, dass die Kommune ihren Eigenanteil von 8 bis 10 Mio. Euro aufbringen kann. Das verlangt eine entsprechende Schwerpunktsetzung im Haushalt der Stadt. Aber diese Investition kann sich lohnen, denn eine solche Landesgartenschau bringt Fördermittel in die Region und stärkt die regionale Wirtschaft: vor allem im Garten- und Landschaftsbau, aber auch im Tourismus, in der Bauwirtschaft und im Handwerk sind Impulse zu erwarten. Außerdem wird die lokale Infrastruktur belebt und nachhaltig verbessert. Die Landesregierung strebt ein gründliches Auswahlverfahren an, deshalb ist mit einer Entscheidung frühestens Endes des Jahres zu rechnen!“