. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 21.06.06

Grünes Licht für „Begleitetes Fahren ab 17 Jahren“

Innenausschuss stellte dafür heute die Weichen/ SPD erreicht wesentliche Verbesserungen gegenüber dem Modell in Niedersachsen Zur wirksamen Reduzierung des Unfallrisikos bei jungen Fahranfängern soll nach Auffassung des SPD-Innenpolitikers, Dr. Norbert Nieszery, auch in Mecklenburg-Vorpommern das „Begleitete Fahren ab 17“ zugelassen werden.
Der Innenausschuss des Landtages hat heute einen entsprechenden Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Linkspartei.PDS einstimmig beschlossen. Danach wird die Landesregierung gebeten, durch eine Rechtsverordnung das „Begleitete Fahren ab 17 Jahren“ auch in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen. Die SPD-Ausschussmitglieder haben damit eine wesentliche Verbesserung zur ursprünglichen Vorlage durchgesetzt.
Um Begleitpersonen auf ihre Funktion vorzubereiten, soll in Veranstaltungen gemeinsam mit der Landesverkehrswacht, der Dekra und dem Fahrlehrerverband über Hintergründe, Ziele und Bedingungen des „Begleiteten Fahrens ab 17“ informiert werden.
Nach einer Probezeit soll der Landtag bis Juni 2008 über die Erkenntnisse des „Begleiteten Fahrens ab17“ in Mecklenburg-Vorpommern unterrichtet werden, um gegebenenfalls Schlussfolgerungen zu ziehen.
Dem Beschluss der Innenpolitiker ging eine Expertenanhörung des Innenausschusses voraus, in der sich alle Sachverständigen einstimmig für das „Begleitete Fahren ab 17 Jahren“ ausgesprochen hatten. Nach den Erkenntnissen eines entsprechenden Modellversuches in Niedersachsen liegen dort die Unfallzahlen der Teilnehmer am „Begleiteten Fahren ab 17“ signifikant unter denen der Fahrer, die mit 18 Jahren ihre Fahrerlaubnis erworben haben. „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen nach wie vor hohen Verkehrsunfallzahlen dürfen wir nichts unversucht lassen, um die Sicherheit auf unseren Straßen weiter zu erhöhen. Der Modellversuch ‚Begleitetes Fahren mit 17’ hat sich in anderen Bundesländern positiv ausgewirkt. Wenn wir diesen Effekt auch in Mecklenburg-Vorpommern bekommen, dann hat sich der Versuch gelohnt“, sagt Dr. Nieszery.