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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 06.05.10

Grundsteinlegung von Baltic 1 – Windenenergie aus Mecklenburg-Vorpommern

Dr. Norbert Nieszery: Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien ist wirtschaftlich sinnvoll

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nimmt heute an der symbolischen Grundsteinlegung für den Windpark Baltic 1 teil. Dieser Windpark, der Ende 2010 fertig gestellt sein soll, ist der erste kommerzielle Windpark in der Ostsee. Er wird ca. 16 km nördlich der Halbinsel Darß/Zingst auf einem Areal von 7 km² errichtet und soll 21 Windenergieanlagen umfassen.

Dr. Norbert Nieszery: „Ich freue mich, dass mit EnBW ein bedeutendes Unternehmen der Energiewirtschaft seinen Anteil der erneuerbaren Energien im Energiemix zunehmend erhöht. Wir brauchen solche Investoren im Land, die erkannt haben, welche großen wirtschaftlichen Chancen in der verstärkten Nutzung der Windkraft liegen. Die Errichtung der Anlagen auf dem offenen Meer bietet zudem den Vorteil, dass die Windräder keine negativen Auswirkungen auf die Wohnbevölkerung, wie z.B. Schlagschatten oder Lärmentwicklung, haben können. Und ich verbinde mit solchen Projekten natürlich auch die Hoffnung, dass mit der Entwicklung und Errichtung von Offshore-Windanlagen nennenswerte Arbeitsplatzeffekte für Mecklenburg-Vorpommern verbunden sein werden.“