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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        „Grundlos und ziellos ist zwecklos“

        Nicht an der Kulturentwicklungskonzeption festhalten - Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Erarbeitung einer Kulturentwicklungskonzeption des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ Die Landesregierung soll nach dem Antrag der Fraktion DIE LINKE bis Ende 2009 eine umfassende Kulturentwicklungskonzeption des Landes Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten. Nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, hat dieser Antrag wenig Substanz. „Es wird weder der Grund für einen solchen Antrag, noch das Ziel, das mit dieser Konzeption verfolgt wird, deutlich. Grundlos und ziellos ist zwecklos.“
        „Die Idee des Antrages der Fraktion DIE LINKE ist es, dass sich dieses Kulturentwicklungskonzept an bestimmten kulturpolitischen Positionen orientiert. So lautet der erste Punkt, dass Kulturpolitik eine Gesellschaftspolitik sei. Dieser Aspekt ist in seiner Richtigkeit als Grundaspekt einer Kulturentwicklung ebenso banal und bedeutsam wie die Formulierung „Eine Pflaume ist ein Nahrungsmittel“ für die Anlage einer Streuobstwiese. Ich möchte hiermit die Belanglosigkeit dieser von der Linken formulierten Position herausstellen und darauf hinweisen, dass diese eine Selbstverständlichkeit darstellt“, so Körner. Dr. Klaus-Michael Körner weiter: „Im Koalitionsvertrag der rot-roten Regierung aus dem Jahre 1998 wurde eine Kulturentwicklungskonzeption bereits gefordert. Auch in der darauf folgenden Legislaturperiode wurde an den Leitlinien weitergearbeitet. Doch auch hier kam es zu keinem Ergebnis. Wir benötigen keine Kulturentwicklungskommission, was wir brauchen ist eine Binnendifferenzierung. Einzelne kulturelle Bereiche müssen weiterentwickelt werden.“
        „Seit 2006 liegt die erste Kulturanalyse für Mecklenburg-Vorpommern vor. Dies ist jedoch nur begrenzt aussagefähig. Es lohnt sich diese Analyse fortzuschreiben, allerdings unter Einbeziehung der Kommunalverbände. Nur wenn Landkreistage sowie Städte- und Gemeindetage diese Untersuchung unterstützen, wird sie aussagefähig sein“, so der Kulturpolitiker abschließend.