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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Größter Rückgang der Arbeitslosenzahl seit Jahren

Saison-Start und wirtschaftliche Belebung sorgen für positive Effekte am Arbeitsmarkt Zu den neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai äußert sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Ich freue mich, dass sich der positive Trend der vergangenen Monate fortsetzt. Was wir aktuell feststellen, sind positive Effekte durch den Saisonstart und erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Belebung. Das führt zusammengenommen zum größten Rückgang bei den Arbeitslosenzahlen in Monatsfrist seit mehreren Jahren. Auch die Arbeitslosenquote liegt mit 18,9 Prozent auf dem niedrigsten Mai-Stand seit 2002. Das gibt Hoffnung, dass Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich mit den anderen Bundesländern aufholt.“
Positiv wertet Mohr auch den Rückgang bei den jüngeren Arbeitslosen unter 25 Jahren. „Die Arbeitslosigkeit ist in dieser wichtigen Zielgruppe stärker als im allgemeinen Durchschnitt gesunken. Innerhalb eines Jahres ging sie um 4.100 auf 17.700 zurück. Die Anstrengungen bei der Vermittlung und Qualifizierung zeigen jetzt Wirkung. Diese Bemühungen müssen konsequent fortgesetzt werden“, so der SPD-Arbeitsmarktexperte.