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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 09.12.04

      Große Koalition der Vernunft

      Bildungsausschuss beauftragt Bildungsministerium einstimmig zur Vorlage eines Entwurfes für Eckwerte der Hochschulentwicklung Auf seiner heutigen Sitzung forderte der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig das Bildungsministerium auf, dem Ausschuss bis spätestens 31. März 2005 einen Entwurf für Eckwerte der Hochschulentwicklung vorzulegen. Die Eckwerte sollen insbesondere grundsätzliche Aussagen über die zukünftigen Hochschulstrukturen sowie die Abschätzung eines langfristigen Finanzkorridors unter Berücksichtigung der demografischen und finanziellen Herausforderungen der Zukunft bis zum Jahr 2020 enthalten.
      Hierzu erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Ich freue mich, dass es im Bildungsausschuss möglich ist, parteiübergreifend Beschlüsse im Interesse der Sache zu fassen. Die Landespolitiker und vor allem die Hochschulen des Landes benötigen dringend langfristig verlässliche Angaben über die zukünftige Entwicklung im Hochschulbereich.





      Anlage:
      BeschlusstextDas Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird aufgefordert, dem Ausschuss bis spätestens 31. März 2005 einen Entwurf für Eckwerte nach § 15 (2) LHG vorzulegen. Die Eckwerte sollen grundsätzliche Aussagen über die zukünftigen Hochschulstrukturen von Mecklenburg-Vorpommern unter den Aspekten Qualität und Effizienz durch Konzentration von Strukturen enthalten sowie einen langfristigen Korridor des Landeszuschusses (laufende Mittel plus Investitionen) für die Hochschulen einschließlich Medizin bis zum Jahr 2020 beschreiben. Hierbei sind die Ergebnisse bzw. Diskussionen der eingesetzten Kommission zur Reform der Hochschulmedizin ebenso zu berücksichtigen wie die voraussichtlichen finanziellen und demografischen Herausforderungen der Zukunft.