Geschrieben von: Volker Schlotmann : 29.07.08

Greifswalder Studie ist ermutigendes Signal für Demokraten im Landtag

Schlotmann: Nicht selbstgefällig zurücklehnen, sondern dem Rechtsextremismus weiterhin konsequent entgegentreten Nach dem Lesen der Studie „Die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern - Ihre Parlamentsarbeit im ersten Jahr“ der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Das Ergebnis der Studie, dass die Abgrenzungsstrategie Erfolge der NPD-Fraktion verhindert, ist ein ermutigendes Signal für die Arbeit der Demokraten im Landtag. Denn nicht in jeder Situation ist eindeutig erkennbar, welcher Weg im Umgang mit der NPD der richtige ist. Es ist auch nicht immer ganz einfach, die Geschlossenheit der Demokraten zu wahren, wie die Diskussion der vergangenen Tage belegt. Das Ergebnis der Greifswalder Studie zeigt nun ganz klar, dass wir an der derzeitigen Linie festhalten sollten. In diesem Sinne begrüße ich das Bekenntnis des FDP-Fraktionsvorsitzenden Roolf zur Einheit der Demokraten.
Große Erleichterung verspüre ich allerdings nicht. Denn die NPD arbeitet sehr professionell und konsequent daran, Freiheit und Demokratie zu zerstören, auch das macht die Studie deutlich. Wir dürfen uns nicht selbstgefällig zurücklehnen, sondern müssen dem Rechtsextremismus weiter konsequent entgegentreten und für Demokratie und Toleranz werben.“