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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 29.10.07

Gratulation an das Endstation-Rechts-Team

Kampagne zur Aufklärung über NPD-Aktivitäten gewinnt Wilhelm-Dröscher-Preis Anlässlich der Verleihung des Wilhem-Dröscher-Preises an die Kampagne Endstation-Rechts der Jusos in Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, dem gesamten Team herzlich gratuliert. „Endstation-Rechts kann man mit Fug und Recht als Musterbeispiel für eine Kampagne mit langem Atem bezeichnen. Insbesondere die Internetseite www.endstation-rechts.de hat sich inzwischen zum bundesweit geschätzten Informationsportal über Rechtsextremismus gemausert – und das in weniger als zwei Jahren.“
Schlotmann dankte insbesondere Mathias Brodkorb, der die Kampagne maßgeblich geprägt habe, hob aber auch hervor, dass Endstation-Rechts ein Team sei, in dem sich viele engagierte Menschen einbrächten - ob als Verteiler von Infomaterial, als Konzertveranstalter, als Videofilmer oder als Online-Redakteur. Nur sei es möglich, derart populär und aktuell sein zu können.
„Ich hoffe, dass die Macher der Kampagne jetzt um so tatkräftiger weitermachen und bin zuversichtlich, dass Endstation-Rechts ein wichtiger Baustein sein wird, um die Rechtsextremisten 2011 wieder aus dem Landtag zu vertreiben - falls es nicht bereits vorher gelingen sollte, die verfassungsfeindliche NPD zu verbieten“, so Schlotmann.