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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 18.03.09

        Gottfried Timm: Vorsprung durch Technik

        Der energie- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, hat heute den Koalitionspartner CDU erneut aufgefordert, alle Kräfte im Hinblick auf die Entwicklung leistungsfähiger Energietechnologien in Mecklenburg-Vorpommern zu bündeln: „Brennstoffzellentechnik, Biotechnologie, moderne Windkraftanlagen, Geothermie und Sonnenenergie sind die Energieträger, die uns mittelfristig unabhängiger von den fossilen Energieträgern Gas, Öl und Kohle machen“, so Timm. „Die Konjunkturpakete I und II der Bundesregierung werden wir daraufhin abklopfen, wie wir sie für eine moderne Energiepolitik mit den Schwerpunkten Energieeffizienz und erneuerbare Energien einsetzen können“, so Timm weiter.

        Timm wies die CDU darauf hin, dass die Politik keine Energiepreise „sichern“ kann. Dies habe man in den letzten Monaten an den Tankstellen sehen können. Aber die Politik müsse dafür sorgen, dass der Energieverbrauch (bei Fahrzeugen und bei Gebäudeerwärmung) sinkt, damit die Umwelt geschont wird und die Energierechnung bezahlbar bleibt.