. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 09.08.11

Gewalt gegen Wahlhelfer zeigt das brutale Gesicht der Rechtsextremisten

Dr. Norbert Nieszery: Vermutlich steckt NPD hinter den Angriffen

Die schweren Angriffe von mutmaßlich rechtsextremen Tätern gegen einen Wahlhelfer in Teterow sind nach Angaben von SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery unter keinem denkbaren Aspekt zu tolerieren:

„Die Täter offenbaren mit solchen Attacken ihr wahres Gesicht: sie sind nichts anderes als primitive Kriminelle! Mit politischer Auseinandersetzung im Wahlkampf hat das nichts mehr zu tun. Wir wissen schon lange, dass Gewaltausübung bei den Rechtsextremisten zum politischen Alltag gehört. Wer keine Argumente hat, schlägt eben Fensterscheiben ein, zerstört Autos und bedroht Menschen. Mit dem Angriff in Teterow erreicht die rechtsextreme Gewalt aber eine neue Dimension: denn mittlerweile richten sich die braunen Umtriebe nicht mehr nur gegen Sachen, sondern ganz offen gegen Menschen, die eine andere politische Meinung vertreten. Darin offenbart sich die zutiefst antidemokratische und aggressive Haltung dieser Täter, hinter denen vermutlich wieder einmal die NPD steckt.“