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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 16.10.05

Gerechte Lebenschancen für alle ermöglichen!

Armutsquote im Osten und bei Kindern überdurchschnittlich hoch Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut, der im Jahr 1992 von der UNO auf den 17.Oktober gelegt wurde, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, dass es zu einem funktionierenden Sozialstaat gehöre, Armut aufzudecken und Strategien für deren Bekämpfung zu entwickeln.
Die SPD-geführte Bundesregierung sei dabei schon in Vorhand gegangen und habe den Zweiten Armuts- und Reichtumsbericht im Juni 2005 im Bundestag beraten. Dieser stelle eine gute Datenbasis dar, auf der die Landesregierung Ihren Armutsbericht aufbauen kann.Schlotmann: „Durch den Beschluss dieser Bundesberichterstattung im Jahr 1999 ist Armut in Deutschland weiter enttabuisiert worden. Das ist ein deutlicher Fortschritt, denn CDU/CSU und FDP hatten sich während ihrer Regierungszeit bis 1998 geweigert, Armut in Deutschland als Fakt anzuerkennen. Als Sozialdemokrat ist es für mich unabdingbar, dafür zu sorgen, allen Menschen gleiche und gerechte Lebenschancen zu ermöglichen. Deshalb haben wir uns auch auf Landesebene für die Erarbeitung eines solchen Armutsberichts ausgesprochen.“Dieser so genannte Armuts- und Reichtumsbereicht, der zurzeit gerade erarbeitet wird, soll die Wirksamkeit und Nachhaltigkeit der bisherigen Sozial-, Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik des Landes bewerten und - falls erforderlich -Vorschläge für eine neue Ausrichtung in den besagten Politikfeldern formulieren.Schlotmann: „Es ist nicht zu bestreiten, dass in Deutschland die Armut wieder zunimmt. Es gab im Jahr 2002 in Deutschland eine Armutsquote von 13,1 Prozent. Im Osten waren es 16,1 und im Westen 12,4 Prozent. Leider sind immer mehr Kinder und Jugendliche von der Armut betroffen. Im Alter von bis zu 10 Jahren haben wir eine Armutsquote von 25,3 Prozent im Osten und im Alter von 11 bis 20 Jahren eine Armutsquote von 26,3 Prozent, also über dem Durchschnitt. Von Armut betroffen sind im hohen Maße auch Alleinerziehende. Einelternhaushalte im Osten befanden sich 2002 zu 46,9 Prozent in Einkommensarmut.
Entscheidend für die Verminderung von Armutsrisiken und die Überwindung von Ausgrenzung ist meines Erachtens eine Stärkung der Teilhabe- und Verwirklichungschancen des Einzelnen vor allem durch bessere Bildung, höhere Gesundheit und den Zugang zu Erwerbsarbeit mit Existenz sicherndem Einkommen!“