Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 03.02.09

Gemeinsame Verantwortung im Kampf gegen Feinde der Demokratie

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery begrüßt den Brief der evangelischen und katholischen Kirchen zur Kommunalwahl 2009 Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute veröffentlichten gemeinsamen Brief der evangelischen und katholischen Kirchen in Mecklenburg-Vorpommern zur Kommunalwahl 2009 mit Nachdruck begrüßt. Vor allem der Warnung vor den Bestrebungen der NPD, Demokratie, Freiheit und Toleranz wieder abzuschaffen, schließe er sich ausdrücklich an.
„Gerade die Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989 ist – wie die beiden Kirchen zu Recht ausführen – eine Mahnung, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen, die damals erstritten wurden. Wir als SPD-Fraktion im Landtag können uns dem Appell der Kirchen nur anschließen und die Bürgerinnen und Bürger darin bestärken, zur Wahl zu gehen, die Gefahren rechtsextremistischer Anschauungen zu erkennen, eine demokratische Gegen-Öffentlichkeit herzustellen und selbst Verantwortung im kommunalpolitischen Bereich zu übernehmen“, so Dr. Norbert Nieszery.