. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Detlef Müller

mueller_detlef
Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

Telefon: 0385 525 2322
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis:

  • WK Ludwigslust III

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Cornelia Wiedow

19288 Ludwigslust
Alexandrinenplatz 7

Telefon: 03874 472 90
Telefax: 03874 666 706

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 08.05.07

Gemeinsame Repräsentanz der Nordländer in St. Petersburg soll Partnerschaften pflegen und ausbauen

Neben wirtschaftlichen Aspekten auch Zusammenarbeit im Bereich Kultur, Bildung und Tourismus forcieren Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben in ihrer Vereinbarung für die fünfte Legislaturperiode verabredet, die Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg - gemeinsam mit Hamburg und Schleswig-Holstein - zu prüfen. Mit einem Landtagsantrag wird nun die Landesregierung am morgigen Mittwoch aufgefordert, den Landtag bis zum 31. Dezember 2007 darüber zu unterrichten, in welcher Form mit den beiden benachbarten norddeutschen Bundesländern dieses Partnerschaftsprojekt in der Ostseeregion als Anlaufstelle für die Wirtschaft sowie unterschiedlichste Organisationen und Institutionen ausgestaltet werden kann.
Detlef Müller, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg sollen vorhandene Partnerschaften, insbesondere mit dem Großraum der Stadt St. Petersburg ausgebaut werden, weil diese für Mecklenburg-Vorpommern von erheblichem wirtschaftlichen Stellenwert sind. Import- und Exportzahlen belegen diese herausragende Bedeutung. So belief sich der Warenimport aus Russland nach Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2005 auf rund 342 Mio. € und der Warenexport auf 114 Mio. €.“
Durch eine Repräsentanz in St. Petersburg hätte Mecklenburg-Vorpommern laut Detlef Müller auch die Chance, bei einem so wichtigen Handelspartner wie Russland vor Ort Flagge zu zeigen und die Interessen unseres Landes in der Region offensiv vertreten zu können. Darüber hinaus sollten aber auch bestehende Kooperationen, wie z. B. auf den Gebieten der Kultur, des Tourismus, des Sportes und der Bildung künftig stärker gepflegt und ausgebaut werden.