Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Rudolf Borchert
Ausschüsse:
- Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
Sprecher für:
- Energiepolitik
- Sportpolitik
Telefon: 0385 525 2301
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Müritz I
Wahlkreismitarbeiterin:
Christine Irmisch
Rosa-Luxemburg-Str. 16
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 02.12.03
Gemeinsam mit Integrationsförderrat qualifiziertes Gesetz für Menschen mit Behinderungen erarbeiten
Ziel ist es, ein möglichst gutes Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in M-V zu erarbeiten Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion haben sich dieser Tage mit dem Integrationsförderrat getroffen. Das Gremium engagiert sich für die Integration von Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranken. Bei dem Gespräch ging es um die Erarbeitung eines Gesetzes zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern.
Rudolf Borchert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "Es war ein sehr konstruktiver Informations- und Meinungsaustausch. Gemeinsam sind wir der Auffassung, dass wir ein solches Landesgleichstellungsgesetz brauchen." Der Integrationsförderrat wurde im Juni 2000 von der SPD-geführten Landesregierung eingerichtet. Er soll die Landesregierung dabei unterstützen, gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu schaffen. Der Rat hat 18 Mitglieder und besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Behindertenverbänden, der Ministerien sowie der Kommunalen Spitzenverbände.
Zwischen dem Integrationsförderrat und der SPD-Landtagsfraktion wurde vereinbart, im weiteren Verfahren sehr eng auf Arbeitsebene zusammen zu arbeiten. Borchert: "Der Integrationsförderrat leistet sehr gute qualifizierte Arbeit. Dies kann man in seinem Tätigkeitsbericht nachlesen. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir dieses bundesweit einmalige und kompetente Beratungsgremien in Mecklenburg-Vorpommern haben, denn dies bringt uns einen entscheidenden Vorteil bei der anstehenden Erarbeitung dieses Gesetzes."
Unser Ziel ist es, so Borchert, gemeinsam mit dem Integrationsförderrat ein möglichst gutes Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern zu erarbeiten.