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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 12.03.10

Gedenken an die Opfer von Swinemünde

Dr. Norbert Nieszery: Unrecht bleibt Unrecht – egal, von wem es begangen wurde!

Aus Anlass des 65. Jahrestages der Zerstörung von Swinemünde legte heute der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, an der Gedenkstätte auf dem Golm einen Kranz nieder. Er erinnerte damit an den Luftangriff durch die 8. US Air Force auf die Stadt am 12. März 1945. Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen in der mit Flüchtlingen völlig überfüllten Stadt zwischen 8.000 und 23.000 Menschen ums Leben.

Dr. Norbert Nieszery: „Die Bombardierung von Swinemünde durch die amerikanische Luftwaffe war schweres Unrecht – ebenso wie die Flächenbombardierung anderer deutscher Städte. Unrecht bleibt Unrecht - egal von wem es verübt wurde. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Verbrechen derjenigen, die den Krieg begonnen haben, dadurch weniger verdammenswert würden. Der Zweite Weltkrieg ging von Nazi-Deutschland aus, und die Gräueltaten, die von den Alliierten begangen worden sind, waren eine Folge der schrecklichen Dynamik von Gewalt und Gegengewalt im Krieg. Ich trauere um die Opfer von Swinemünde, aber nicht nur um die von Swinemünde, sondern um alle Opfer eines schrecklichen Krieges. Und ich hoffe, dass ein offener und ehrlicher Umgang mit dem Unrecht, das im Verlauf des letzten Krieges begangen wurde, dazu führt, dass wir so etwas nicht noch einmal erleben müssen.“