Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Wahlkreis
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Gedenken an die amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 60 Jahren
Keine Grund zur nuklearen Entwarnung - Verhandlungen mit dem Iran fortsetzen Anlässlich der Gedenktage zu den amerikanischen Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Am 06. und 08. August jähren sich zum 60. Mal die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Seitdem läuft die Menschheit Gefahr, sich durch einen Atomkrieg selbst zu vernichten. Obwohl die atomare Konfrontation zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion beendet ist, gibt es keinen Grund zur nuklearen Entwarnung: 30.000 Atomwaffen sind nach wie vor weltweit stationiert, knapp 7.000 werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Volker Schlotmann, ruft anlässlich der 60. Gedenktage beider Atombombenabwürfe alle friedliebenden Bewohner des Landes auf, der Opfer dieser militärisch sinnlosen Machtdemonstration zu gedenken. Beim Abwurf der beiden Atombomben seien 300.000 Menschen ums Leben gekommen, die späteren Strahlenopfer gar nicht berücksichtigt.
Gleichzeitig mahnt Schlotmann angesichts der aktuellen Diskussion um die Nutzung einer Atomanlage im Iran zur Besonnenheit. „Politische Lösungen müssen stets Vorrang haben. Die Europäische Union ist zu weitgehenden wirtschaftlichen Zugeständnissen bereit, jetzt ist die Führung in Teheran am Zuge. Die Verhandlungen müssen weitergehen.“