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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 30.01.06

      Fusion von Universitäts- und Südstadtklinikum kann Gewinn für alle bringen

      Hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine zeitnahe Lösung aus Angesichts der andauernden Diskussionen über die Sanierung des Haushaltes der Hansestadt Rostock meldete sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, zu Wort:
      "Ich sehe in der Fusion des Universitätsklinikums und des städtischen Südtstadtklinikums eine große Chance für die Region: Auf Dauer kann und muss sich Rostock nicht zwei Krankenhäuser leisten. Von einer Fusion könnten alle Beteiligtenprofitieren:
    • die Beschäftigten, weil so eine Privatisierung verhindert wird;
    • die Stadt, weil sie ihren Haushalt sanieren kann;
    • das Land, weil ein effizienterer Krankenhausbetrieb und Einsatz von Investitionsmitteln möglich wird
    • und schließlich die Universität Rostock, die sich mit einem gestärkten Universitätsklinikum noch besser auf dem Gesundheitsmarkt behaupten kann.

    • Ich bedauere lediglich, dass dieser strukturpolitisch sinnvolle Vorschlag erst angesichts der städtischen Kassenlage ernsthaft diskutiert wird. Dies wäre schon vor Jahren der richtige Schritt gewesen. Wir könnten heute schon erheblich weiter sein. Je schneller die Fusion kommt desto besser."
      Jetzt komme es vor allem darauf an, dass die in der Rostocker Bürgerschaft vertretenen Parteien konstruktiv an den besten Lösungen mitarbeiten. Hierzu Brodkorb abschließend: "Ich habe den Eindruck, dass es sich insbesondere eine der kleineren Fraktionen zur Aufgabe gemacht hat, alles besser zu wissen, aber selbst keinerlei konstruktive Vorschläge zur Lösung der Probleme zu unterbreiten. Für eine verantwortungsvolle Politik im Interesse der Stadt Rostock ist das zu wenig."