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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Martina Tegtmeier

tegtmeier_martina
Ausschüsse:
  • Mitglied in der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
  • Vorsitzende des Sozialausschusses
  • stellv. Vorsitz Innenausschuss
  • Mitglied im Innenausschuss
  • Mitglied im Sozialausschuss

Sprecherin für:
  • Arbeitsmarktpolitik
  • Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Gleichstellungspolitik
  • Integrationspolitik


Telefon: 0385 525 2304
Telefax: 0385 525 2338


Wahlkreis :

  • WK Nordwestmecklenburg II


Wahlkreismitarbeiterin:
Karin Glaner

An der Kirche 7
19025 Gadebusch

Telefon: 03886 211 1244
Telefax: 03886 211 1244

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Martina Tegtmeier : 19.09.08

Für Sozialdemokraten ist die Bekämpfung von Kinderarmut ein Kernanliegen

Konkrete Maßnahmen bereits auf dem Wege der Umsetzung Die kinder- und jugendpolitische Specherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Martina Tegtmeier, hat die heute vorgestellten Daten und Fakten des Kinderschutzbundes M-V zur Kinderarmut im Land als Signal gewertet, die Bemühungen auf Landes- und Bundesebene fortzusetzen und einzelne Maßnahmen weiterzuentwickeln. Im Vordergrund stünden dabei Bedarf deckende und qualitativ hochwertige Betreuungsangebote zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, um Eltern eine einkommenssichernde Beschäftigung zu ermöglichen. Das diene der Chancengleichheit und Gleichberechtigung aller Kinder von Anfang an.
Es gäbe aber auch Initiativen, die unmittelbar den Kindern zu gute kämen: „Als SPD-Fraktion haben wir beispielsweise im Frühjahr gemeinsam mit dem Sozialministerium im Bundesrat kindgerechte Regelsätze für Kinder von SGBII-Empfängern auf den Weg gebracht. Zudem erhalten Kinder aus sozial schwachen Familien in Mecklenburg-Vorpommern seit September 2008 ein kostenloses Mittagessen in Kitas. Und in der nächsten Landtagssitzung werden wir ein Gesetz zum Kindeswohl verabschieden, durch welches die Kindergesundheit – insbesondere auch für Kinder als sozial schwachen Familien – durch verbindlichere Früherkennungsuntersuchungen gestärkt werden soll“, so Tegtmeier.
Tegtmeier verwies auch auf die Forderung der Sozialdemokraten nach der Einführung von Mindestlöhnen. Es sei immer noch ein Skandal, dass Eltern trotz Vollzeitbeschäftigung kein auskömmliches Einkommen beziehen würden. Unter solchen Bedingungen würden meist zuerst die Kinder leiden.
Abschließend lobte Tegtmeier die Arbeit des Kinderschutzbundes. „Insbesondere der ganzheitliche Ansatz, der auch die Eltern in die Betreuung mit einbeziehe, sei beispielgebend, weil es nur so möglich sei, die Spirale der Armut von Kindern und Eltern zu durchbrechen. Die Vorschläge des Kinderschutzbundes werden wir uns deshalb genau anschauen und ich gehe davon aus, dass die Forderungen gegebenenfalls in die Anfang 2009 zu erarbeitende Sozialberichtserstattung des Landes zur Kinderarmut einfließen werden."