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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 13.06.05

Fünf Jahre nach dem Atomausstieg mit erneuerbaren Energien auf Erfolgskurs

CDU-Forderung nach Rückkehr zur Atomenergie rückwärtsgewandt Heute vor fünf Jahren (15. Juni) hat die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergienutzung beschlossen. Für Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Gelegenheit für eine positive Zwischenbilanz: „Bei der Nutzung von erneuerbaren Energien belegt Mecklenburg-Vorpommern einen Spitzenplatz. Ihr Anteil an der Nettostromerzeugung macht rund ein Viertel (26 Prozent) aus. Die Tendenz ist steigend. Damit leistet Mecklenburg-Vorpommern einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland.“
Eine Rückkehr zur Atomkraft, wie von Angela Merkel und der CDU gefordert, komme für die SPD nicht in Frage. Schlotmann: „Wir setzen auf einen zukunftsfähigen Energiemix und nicht auf rückwärtsgewandtes Denken. Der Atomausstieg ist vor fünf Jahren mit viel Mühe im Konsens mit der Energiewirtschaft ausgehandelt worden. Dieser Erfolg darf jetzt nicht zerredet werden.“
Für den Fraktionsvorsitzenden ist die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energiequellen von herausragender Bedeutung. Sie garantieren seiner Ansicht nach eine größere Unabhängigkeit von den geringer werdenden Erdölreserven und den damit verbundenen steigenden Erdölpreisen. „Ohne regenerative Energien wären die Kohlendioxid-Emissionen in Mecklenburg-Vorpommern um 16 Prozent höher. Außerdem sind erneuerbare Energiequellen sicher. Sie produzieren im Gegensatz zu Atomanlagen kein hochradioaktives Material. Pro Jahr sind das immerhin 450 Tonnen, die gelagert werden müssten“, sagte Volker Schlotmann.Für den Fraktionsvorsitzenden ist klar: „Zukunftsträchtige Energiequellen schaffen moderne Arbeitsplätze. Allein in der Branche der Windenergie finden in Mecklenburg-Vorpommern rund 1.000 Menschen Beschäftigung. In ganz Deutschland bieten die erneuerbaren Energien mittlerweile Arbeit für 120.000 Menschen. Mecklenburg-Vorpommern gehört damit zu den Vorreitern für eine Energieversorgung der Zukunft.“