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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

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    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 09.07.09

    Freude über Verzicht auf Bombodrom!

    Rudolf Borchert: Anhaltender Widerstand über 17 Jahre war endlich erfolgreich! Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rudolf Borchert begrüßte die heutige Entscheidung von Bundesverteidigungsminister Jung, auf das Bombodrom zu verzichten:

    „Seit 1996 engagiere ich mich persönlich mit der Müritz-SPD gegen das Bombodrom – insofern ist der heutige Tag für mich ein großer Glückstag! Nach jahrelangem Rechtsstreit, unzähligen Demonstrationen und phantasievollen Widerstandsaktionen hat das Bundesverteidigungsministerium heute endlich eingesehen, dass es ein Irrsinn ist, in der Kyritz-Ruppiner Heide einen Bombenabwurfplatz zu errichten. Gegen den erklärten Willen der breiten Mehrheit der Bevölkerung, der beiden betroffenen Landesregierungen und der gesamten Tourismuswirtschaft vor Ort musste ein solches Vorhaben scheitern! Nur gut, dass jetzt nicht noch mehr Zeit und Geld für weiteren juristischen Streit verschwendet wird. Heute ist ein guter Tag für Mecklenburg-Vorpommern – vor allem für die touristische Entwicklung in der Heide und für die Initiativen, die einen langen Atem in Sachen Widerstand an den Tag gelegt haben.“

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