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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
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  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 30.08.07

„Fraktion vor Ort“ verschaffte Einblicke ins Leben hinter Gittern

SPD-Landtagsabgeordnete besuchten auf gerade stattfindender Sommerklausur die Justizvollzugsanstalt Stralsund Auf Anregung des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Europa- und Rechtsausschusses, Detlef Müller, besuchten interessierte SPD-Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter die Justizvollzugsanstalt Stralsund. Im Gespräch mit dem Leiter der JVA, Holger Lüth, und der Justizministerin des Landes, Uta-Maria Kuder, sowie beim gemeinsamen Rundgang durch die Anstalt konnten sich die Besucher von der Unterbringung, den Arbeitsmöglichkeiten als auch den Möglichkeiten für die sportliche Betätigung der Gefangenen in der JVA Stralsund einen Eindruck verschaffen. In der im März 2003 neu eröffneten Anstalt stehen 140 Haftplätze im geschlossenen Vollzug für männliche Erwachsene mit Haftstrafen bis zu drei Jahren sowie den Vollzug der Untersuchungshaft zur Verfügung. Die Gefangenen arbeiten im Bereich der Küche, Kammer, Bücherei, Hauswerkstatt und Wäscherei sowie in der Hof- und Gebäudereinigung. Besonders positiv wurde aufgenommen, dass die Gefangenen wichtige Bildungsmöglichkeiten wie z.B. einen angemessenen Schulabschluss oder die Berufsausbildung erhalten.
Detlef Müller zog ein positives Fazit „Mit Investitionen des Landes sind in Stralsund wirklich zeitgemäße Haftbedingungen für die Gefangenen geschaffen worden. Mit Bildung, Weiterbildung, regelmäßiger Arbeit und mit Hilfen zur Wiedereingliederung leistet das Land einen Beitrag, damit nach der Strafverbüßung ein Leben in geordneten Bahnen möglich wird.“
Besprochen wurde am Rande des Besuches auch der Vorschlag Detlef Müllers, in seiner Funktion als Vize-Präsident des Landesfußballverbandes M-V, Strafgefangene über den Verband zu Übungsleitern und Schiedsrichtern auszubilden.