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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
     

    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 17.02.06

    Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion vor Ort im Müritzkreis

    Besuch der Kooperativen Gesamtschule Malchow und des Finanzamtes Waren Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 22. Februar 2006 den Müritzkreis. Auf dem Besuchsprogramm stehen die Kooperative Gesamtschule Malchow und das Finanzamt Waren.
    „Wir möchten uns vor Ort ein Bild machen über das geplante Baugeschehen am Schulstandort Malchow. Dort wird das Investitionsprogramm ‚Zukunft Bildung und Betreuung’ umgesetzt“, sagt Rudolf Borchert, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik. Beim Besuch des Finanzamtes Waren wollen sich die SPD-Landtagsabgeordneten zusammen mit Finanzministerin Sigrid Keler das „Konzept bürgerfreundliches Finanzamt“ erläutern lassen. Rudolf Borchert: „Das Finanzamt gilt in dieser Beziehung in Mecklenburg-Vorpommern als Vorreiter. Wir wollen schauen, ob dieses Erfolgsmodell auch anderswo im Land praktiziert werden kann.“
    Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen, die Abgeordneten bei ihren Besuchen zu begleiten.
    Zeitplan des Arbeitsbesuchs „Fraktion vor Ort“:
    11.00 Uhr bis 13:00 Uhr:
    Besuch der Kooperativen Gesamtschule Malchow, Schulstraße 7, zum Thema: Investitionsprogramm 2003 bis 2007 „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB)
    Ab 14:30 Uhr:
    Finanzamt Waren, Einsteinstraße 15, zum Thema: „Konzept bürgerfreundliches Finanzamt