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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
     

    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 09.05.07

    Finanzministerin Keler zur „Frau des Jahres“ gekürt

    „Oscar light“ für sparsame Hüterin der Landeskasse In der heutigen Landtagssitzung hat der SPD-Finanzexperte, Rudolf Borchert, zum Abschluss seiner Ausführungen anlässlich der zweiten Lesung des Nachtragshaushalts 2007 einen „Oscar“ verliehen. Er nutzte damit die Gelegenheit, der Finanzministerin namens der SPD-Fraktion den besonderen Dank auszusprechen. Rudolf Borchert: „Solide und nachhaltige Finanzpolitik mit dem Ergebnis, dass wir 2007 den ersten Haushalt ohne neue Schulden beschließen werden, hat einen Namen: Sigrid Keler, Finanzministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.“
    Es sei hauptsächlich ihr Verdienst, dass das Ziel, ohne Neuverschuldung auszukommen, schon heute erreicht wurde. Mit ihrer konsequenten Finanzpolitik sei Sigrid Keler immer auf dem richtigen Weg geblieben, habe beharrlich an der Konsolidierung der Landesfinanzen festgehalten.
    „Sie hat so einige Klippen umschiffen müssen, ist in Zeiten knapper Kassen nicht den Schwierigkeiten ausgewichen, sondern hat sich den Problemen gestellt und auf allen Politikfeldern für das Wohl unseres Landes gekämpft. Es hat sich gelohnt - der Erfolg hat sich nun eingestellt. Und diesen großartigen Erfolg wollen wir heute würdigen.“
    Mit der Überreichung des aus der Filmbranche entlehnten Preises erklärte Borchert Ministerin Keler zur „Frau des Jahres“ und erklärte: „Auch wenn Sie, Frau Finanzministerin, einen Oscar aus purem Gold verdient haben, besteht wohl doch die Gefahr, dass Sie den goldenen Oscar durch Einschmelzen zu Geld machen würden, um dieses für den Landeshaushalt einzusetzen. Deshalb gibt es nur ein Imitat aus Kunststoff!“