Finanzierungssystem im KiföG wird verbessert

Zur heute geäußerten Kritik von Frau Dr. Linke von der Fraktion DIE LINKE am Finanzierungssystem für die Kitas erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Wenn Frau Dr. Linke kritisiert, dass Elternbeiträge steigen, muss sie auch sagen, dass der Grund hierfür auf die die Finanzierungssystematik aus dem Kita-Gesetz von 2004 zurückzuführen ist. Danach wird der Landeszuschuss gedeckelt und sieht eine Beteiligung an der gestiegenen Anzahl von Kita-Plätzen nicht vor. Diese Regelung hat maßgeblich die damals zuständige Sozialministerin Frau Dr. Linke zu verantworten. Wir werden diese Regelung nicht aufrecht erhalten, deshalb sieht die Novellierung des KiföG vor, diese Deckelung aufzuheben. Das Land wird sich zukünftig an allen Kita-Plätzen beteiligen, so dass die Elternbeiträge stabil bleiben.“