Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Rudolf Borchert
Ausschüsse:
- Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
Sprecher für:
- Energiepolitik
- Sportpolitik
Telefon: 0385 525 2301
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Müritz I
Wahlkreismitarbeiterin:
Christine Irmisch
Rosa-Luxemburg-Str. 16
17192 Waren
Telefon: 03991 66 86 39
Telefax: 03991 66 96 93
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 15.10.09
Finanzausschuss stimmt Darlehen für Hegemann-Werften zu
Rudolf Borchert und Mathias Löttge: Drohende Insolvenz abgewendet
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein Finanzierungspaket für die in Liquiditätsengpässe geratenen Hegemann-Werften beschlossen. Nun kann ein Darlehen in Höhe von 28 Mio. Euro an die Peene-Werft und an die Rolandwerft ausgereicht werden. 12 Mio. Euro werden aus dem Haushalt und 16 Mio. Euro durch eine Kapitalmarktfinanzierung über das Landesförderinstitut bereit gestellt.
„Den Hegemann-Werften mit ihren über 2.000 Beschäftigten hier im Land muss über die akute Liquiditätskrise hinweg geholfen werden. Mit dem Darlehen des Landes kann die Zeit bis Mitte Dezember 2009 überbrückt werden, dann hat die Werft die Möglichkeit, die Kredite wieder abzulösen und eine Anschlussfinanzierung für die bestehenden Aufträge sicherzustellen. Ich bin froh, dass es uns heute mit vereinten Kräften gelungen ist, eine drohende Insolvenz der Werften abzuwenden“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert.
Und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mathias Löttge: „Die Werften sind für unser Bundesland als Schlüsselindustrie von herausragender Bedeutung für den Wirtschafts- und Arbeitsmarkt. Die Entscheidung des Finanzausschusses, zur Überbrückung des finanziellen Engpasses einem Darlehen zuzustimmen, war notwendig und ist richtig. Damit werden bestehende Aufträge gesichert“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mathias Löttge.