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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 20.04.05

Familienpolitik auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Thema der Aktuellen Stunde im Landtag

Mecklenburg-Vorpommern zum kinderfreundlichsten Land Deutschlands entwickeln Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Familien im Spannungsfeld von Beruf und Gesellschaft“ auseinandergesetzt. Dazu erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:„Mecklenburg-Vorpommern steht durch den demografischen Wandel vor großen Herausforderungen. 1990 gab es im Land noch 1,6 Geburten je Frau, nach der Wende 0,7 Geburten, gegenwärtig nähern wir uns dem westdeutschen Stand von 1,4 Geburten an. Diese Entwicklung hat Auswirkungen auf die Zukunft von Mecklenburg-Vorpommern.“
„Kinder und Familien sind das soziale Fundament unserer Gesellschaft. Kinder sind Beschäftigte, Konsumenten, Eltern von morgen. Unsere Zukunft liegt in unseren Kindern. Und darin, ob und wie wir es ihnen ermöglichen, ihre Talente und Fähigkeiten für sich und die Gemeinschaft zu nutzen. Das ist eine Aufgabe, die Politik, Wirtschaft und alle Gruppen der Gesellschaft gleichermaßen angeht. Ob und wie viele Kinder geboren werden war und ist reine Privatangelegenheit. Wir wollen Menschen aber bei ihrer Entscheidung für Kinder unterstützen.“„Ziel ist es, Mecklenburg-Vorpommern zum kinderfreundlichsten Land Deutschlands zu entwickeln.
Dafür muss die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert werden. In unserem Bundesland sind die Voraussetzungen dafür schon heute sehr gut: • Die Kinderbetreuung (Hort, Kita) ist vorbildlich.• Mit dem KiföG wird die Qualität der Kinderbetreuung weiter verbessert. • Die Zahl der Ganztagsschulen soll erhöht werden. • Wir führen das Programm „Jugend- und Schulsozialarbeit“ fort.• Jungen Eltern wird der Wiedereinstieg in den Beruf durch die Fortführung des Programms „Modulare Qualifizierung in der Elternzeit“ ermöglicht.“
„Auch die Wirtschaft hat Familienfreundlichkeit als Thema erkannt. In vielen Unternehmen setzt sich die Erkenntnis durch, dass es sich sogar betriebswirtschaftlich rechnet, auf die Belange von Familien Rücksicht zu nehmen. Denn nur Mütter und Väter, die ihre Kinder tagsüber gut betreut wissen, können sich mit ganzer Kraft auf ihre Arbeit konzentrieren. Flexible Arbeitszeiten und eine familienfreundliche Personalpolitik sind also ein gutes Geschäft, weil beide Seiten profitieren. Und das nützt letztlich auch dem Staat und den Sozialversicherungsträgern. Denn: Je mehr Mütter und Väter sich am Erwerbsleben beteiligen können, desto mehr Steuern und Sozialabgaben werden geleistet.“
Schlotmann hat die Kritik von Arbeitgeberpräsident Dierter Hundt an der Elternzeit zurückgewiesen. Hundt hatte die Kürzung der bis zu dreijährigen Auszeit vom Job gefordert. Er will außerdem die bisherige Familienförderung prüfen lassen und setzt stattdessen auf mehr Plätze zur Kinderbetreuung. Schlotmann: „Umfragen unter Unternehmen zeigen, dass die Firmen sehr wohl mit der bisherigen Regelung der Elternzeit leben können. Eine Abkehr vonder dreijährigen Jobgarantie werden wir nicht akzeptieren.“
„Kinder und Familien stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Wir wissen, dass eine gute Familienpolitik und eine gute, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung untrennbar zusammengehören. Investitionen in Kinder sind Investitionen in die Zukunft.“