Geschrieben von: Jochen Schulte : 08.02.08

Fall ODS Dassow erfordert Umdenken

SPD-Abgeordneter Schulte: Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zum aktuellen Stand im CD- und DVD-Werk Dassow erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:
„Bei der Ausschusssitzung heute wurde das Bemühen von Landesregierung und Landesförderinstitut deutlich, die Mitglieder des Landtages in vollem Umfang über den Gesamtkomplex Dassow zu unterrichten. Dabei zeigte sich, dass es keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten der Landesregierung gibt. Grundsätzlich bleibt jedoch bei sämtlichen förderpolitischen Engagements des Landes offen, inwieweit die Zukunftsfähigkeit einer Unternehmensansiedlung bei der Vergabe von Fördermitteln stärker in den Vordergrund gestellt werden kann. Auch wenn keine eingehende betriebswirtschaftliche Prüfung eines Unternehmenskonzeptes durchgeführt werden kann, so muss doch – das zeigt das Beispiel ODS Dassow – die Frage der Nachhaltigkeit einer Investition eine größere Rolle spielen.“
Mit Blick auf die langfristige Entwicklung der Wirtschaftsstruktur und des Arbeitsmarktes in M-V betonte Schulte: „Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen heißt, die bisherige Förderpraxis zu überdenken. Bei der Förderpolitik muss die Sicherung von Arbeitsplätzen stärker im Fokus stehen. Perspektivisch sinnvoll ist vor allem die Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen, die fest vor Ort verankert sind. Bei ihnen entstehen die meisten Arbeitsplätze, zudem ist die Gefahr einer Standortverlegung gering. Auch muss die Landesregierung regelmäßig überprüfen, ob ein gefördertes Unternehmen innerhalb eines absehbaren Zeitraums auf eigenen Füßen stehen kann. Arbeitsplätze in Unternehmen, die nur durch Subventionen überlebensfähig sind, helfen weder der Wirtschaftsentwicklung noch den Beschäftigten.“