Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 10.01.05
Fachkonferenz der SPD-Landtagsfraktion zur Zukunft der Hochschullandschaft von M-V bis 2020
Status quo hinterfragen Die SPD-Landtagsfraktion diskutiert am 14. Januar 2005 mit Experten auf einer Fachtagung im Technologiepark Rostock-Warnemünde Fragen zur Zukunft der Hochschullandschaft von M-V bis zum Jahr 2020. Grundlage für die offene Debatte ist ein umfangreiches Diskussionspapier, das die Fraktion zu diesem Thema im Sommer vergangenen Jahres herausgegeben hat. „Dabei geht es darum, verantwortliche Hochschulpolitik im Lande zu organisieren, die auf veränderte gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen reagiert“, sagte Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Gemeint seien damit insbesondere rückläufige Transferleistungen durch den Solidarpakt II, zusätzliche Zinslasten und weniger EU-Fördermittel.
Hinzu komme die negative Bevölkerungsentwicklung. So dass im Haushalt 2020 rund 2 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen würden. „Jetzt geht es darum, Weichen für eine zukunftsfähige Entwicklung zu stellen. Die Hochschulen des Landes nehmen dabei einen zentralen Platz ein – sie sind die Leuchttürme unserer Zukunft“, so Schlotmann. Wichtige Entwicklungsbereiche seien heute schon eng mit den Hochschulen verknüpft: u. a. der Tourismus, die Gesundheitswirtschaft, die Biotechnologie und die Landwirtschaft. Schlotmann: „Zu einer offenen Diskussion gehört, Bestehendes zu hinterfragen. So gilt es, z. B. die Kriterien der Hochschulfinanzierung stärker an Effizienzsteigerung und Leistung auszurichten. Ebenso muss die Verantwortung der Hochschulen für wettbewerbsfähige Studien- und Forschungsergebnisse erhöht werden. Darüber und über weitere Fragen wollen wir auf der Fachtagung sprechen.“
Einladung zum Pressegespräch:
Teilnehmer: Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion; Mathias Brodkorb, Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion; Prof. Dr. Dr. Hans-Robert Metelmann, Bildungsminister M-V
Wann: 14. Januar 2005, 12:15 Uhr
Wo: Tagungsort Technologiepark Rostock-Warnemünde
Kontakt: Pressesprecher Torsten Hoffgaard (Tel. 0173-9110935)