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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 31.03.04

Europäischer Teppich ist ausgerollt - Chancen der EU-Osterweiterung hervorheben

Ängste und Probleme berücksichtigen, aber nicht überbetonen, Idee: Polnische Sprache als Schulfach etablieren Anlässlich der Aktuellen Stunde während der heutigen Landtagssitzung hat der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Müller, noch einmal dazu aufgerufen, die EU-Osterweiterung mehr als Chance, denn als Problem zu begreifen.
Zwar sollte man die Ängste der Bürger ernst nehmen, das Aufbauschen von Vorurteilen sei jedoch kontraproduktiv. Müller verwies in seiner Rede darauf, dass die Geschichte der EU gezeigt habe, dass der Beitritt neuer Länder keineswegs die erwarteten Probleme gebracht habe. Im Gegenteil: Die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen nach dem Beitritt habe befürchtete Wanderungsbewegungen häufig gestoppt und nicht - wie vorher prognostiziert, forciert.Im Übrigen werde Mecklenburg-Vorpommern von der Osterweiterung der EU besonders profitieren, weil es aus der bisherigen Randlage quasi in die Mitte rücken werde und zusätzlich auch noch das Bindeglied zwischen Alt- und Neumitgliedern darstellen wird.
Angesichts der Tatsache, dass die neuen Mitglieder auch ein großer Absatzmarkt sein werden, sei dies ein nicht zu unterschätzender Vorteil. Abschließend appellierte Müller an Politik und Wirtschaft im Land, die Menschen beim Erweiterungsprozess mitzunehmen. Dazu zähle als erstes das Bewältigen der Sprachbarriere, denn im Moment hätten nur 11 % der Menschen in M-V Polnischkenntnisse, während immerhin 62% der Polen Deutsch sprächen. Hier gäbe es deutliche Reserven, was die Idee mit sich bringe, ob unser Bundesland nicht die polnische Sprache als Schulfach etablieren könnte.