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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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19288 Ludwigslust
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 07.03.03

Europäische Integration ist eine Chance für M-V

Mehr Information für die Bevölkerung / Ministerpräsident im Europaausschuss Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat angesichts der bevorstehenden Erweiterung der Europäischen Union auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Müller:
"Zum 1. Mai nächsten Jahres werden voraussichtlich unsere Nachbarn Mitglieder der Europäischen Union. Daraus werden wichtige Impulse für die Regionen im Ostseeraum erwachsen."
Müller bedauert, dass der Informationsstand über die Chancen und Herausforderungen der EU-Erweiterung nach wie vor gering sei.
"Man muss die Menschen auf dem Weg in das größere Europa mitnehmen und noch stärker als bisher für Akzeptanz werben", so Müller weiter. In diesem Zusammenhang weist Müller auch auf Sorgen und Ängste hin, die eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern mit der Osterweiterung verbinden und verweist auf die darin liegenden Chancen. "
Gerade für Mecklenburg-Vorpommern gibt es Möglichkeiten, die man nutzen muss, denn eine Erweiterung bietet gerade für die deutschen Grenzregionen große Chancen. Sie rücken aus ihrer bisherigen Randlage heraus. Die gegenwärtigen Standortnachteile können mittelfristig zu Standortvorteilen werden. Deutschland, und hier speziell Mecklenburg-Vorpommern, ist durch seine geographische Nähe zu den neuen Absatzmärkten besonders begünstigt.
" Die Ostsee wird quasi zum Binnenmeer", so Müller abschließend. Vor diesem Hintergrund stand gestern auch ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten über europapolitische Vorhaben der Landesregierung im Rechts- und Europaausschuss auf der Tagesordnung.