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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Es geht stetig voran auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern

Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 2001/ Zuwachs bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung besser als bundesweit Die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli 2006 kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Die aktuellen Zahlen zeigen: Es geht stetig voran auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben aktuell die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 2001. Die Zahlen geben Hoffnung für einen konjunkturellen Aufschwung. Der positive Trend der vergangenen Monate hat sich auch im Juli fortgesetzt. Wir haben immerhin 14.200 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Daran erkennt man, dass eine wirtschaftliche Belebung einsetzt.“
Besonders erfreulich sei, dass der Zuwachs der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sich verstärkt habe. „Ein halbes Prozent Wachstum ist immerhin mehr als der bundesweite Wert von 0,2 Prozent. Damit bestätigt sich, dass die Zeiten der Rückgänge nun vorbei sind. Mecklenburg-Vorpommern holt im Vergleich zu den anderen Bundesländern stetig auf“, betont Klaus Mohr.
Besonders positiv wertet der SPD-Politiker den erheblichen Rückgang bei den jüngeren Arbeitslosen unter 25 Jahren. „Die Arbeitslosigkeit ist in dieser wichtigen Zielgruppe um mehr als 17 Prozent gesunken. Die Anstrengungen bei der Vermittlung und Qualifizierung zeigen jetzt Wirkung. Diese Bemühungen müssen konsequent fortgesetzt werden“, so der SPD-Arbeitsmarktexperte.
Klaus Mohr: „Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sind Auftrag und Ansporn für Politik und Wirtschaft gleichermaßen. Für die Politik sind sie die Aufforderung, die Reformanstrengungen fortzusetzen. Für die Wirtschaft sind sie Auftrag, für mehr Arbeit, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und vor allem für mehr Ausbildung zu sorgen.“