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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 04.11.03

Erste Zwischenergebnisse nach einem Jahr Neuauflage der rot-roten Koalition in einer Broschüre vorgelegt/ Wichtige Vorhaben wie das Gesetz zur Kindertagesförderung und das Landespflegegesetz können demnächst im Landtag beschlossen we

Vor einem Jahr, am 05. November 2002, haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition in Mecklenburg-Vorpommern entschieden. Mit 33 von 71 Abgeordneten stellen die Sozialdemokraten zum zweiten Mal hintereinander die stärkste Fraktion im Schweriner Landtag. Seit der Wende 1990 hat es noch nie eine so große Vertretung einer Partei im Parlament gegeben.
"Nach gut einem Jahr legen wir jetzt ein erstes Zwischenergebnis unserer Arbeit vor. Bis 2006 bleibt noch viel zu tun für die beiden Fraktionen von SPD und PDS. Darunter befindet sich auch so ein Brocken wie die Verwaltungsmodernisierung. Mehr Effizienz und Bürgerfreundlichkeit wollen wir damit erreichen. Erste Vorleistungen dafür haben wir bereits erbracht, jetzt gibt es kein Zurück mehr. Deutlich weiter sind bereits wichtige Gesetzesvorhaben zur Kindertagesförderung und Landespflege. Beide Gesetzeswerke können demnächst im Landtag beschlossen werden", sagte Volker Schlotmann.
Nachzulesen sind diese und viele weitere Beispiele in unserer neuen Broschüre mit dem Titel "Nach einem Jahr , Was wir bis jetzt erreicht haben...". Auf 28 Seiten sind die Gesetzesinitiativen und Anträge der verschiedenen Politikfelder von Agrarwirtschaft bis Umwelt nachzulesen. Exemplare der Broschüre können über die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion angefordert werden. Das übersichtliche Heft ist aber auch im Internet abrufbar (http://www.spd-fraktion-mv.de/publi.html) oder als PDF-Datei auf dem e-Mail-Weg erhältlich.