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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.10.05

Erste SPD-Fraktionssitzung im Schweriner Landtag heute vor 15 Jahren

Startschuss für lebendige Demokratie im Schweriner Schloss Anlässlich der ersten SPD-Fraktionssitzung am 18. Oktober 1990 - also auf den Tag genau vor 15 Jahren - , hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, noch einmal die wunderbare Aufbruchsstimmung der Wendezeit hervorgehoben.
Ein wenig bedaure Schlotmann zwar, dass er dieser ersten denkwürdigen Veranstaltung, die der „Parteifreund G. Timm“ (Zitat Protokoll) leitete, nicht beiwohnen konnte. Er könne sich aber gut vorstellen, wie aufregend dieser Startschuss zum Beginn einer lebendigen Demokratie im Schweriner Schloss für alle Beteiligten gewesen müsse.
Der Fraktionsvorsitzende forderte alle Parlamentarier des Landtages auf, den Enthusiasmus und die Unbefangenheit der Anfangszeit wenigstens hin wieder in die parlamentarische Arbeit der „Neuzeit“ hinüber zu retten. Parteipolitische Zwänge und Rücksichtnahmen bestimmten heute leider mehr und mehr den parlamentarischen Alltag.