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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 02.12.05

Erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor 15 Jahren vollendet Einheit Deutschlands

Gemeinsames Parlament Mittelpunkt politischer Auseinandersetzungen und Entscheidungen Zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl vor 15 Jahren äußert sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: „Mit der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 ist ein wesentlicher Schritt zur Vollendung der Einheit Deutschlands getan worden. Von nun an gab es für die Menschen in Ost und West ein gemeinsames Parlament als Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen und Entscheidungen. Den Weg dafür hatte wenige Monate zuvor die freie Volkskammerwahl geebnet. Für die DDR-Bürger war es die erste Wahl, die ihren Namen verdiente.“Bundestagswahlen gehörten heute zum normalen politischen Alltag der Bundesrepublik Deutschland. „Zu diesem Stück Normalität zähle ich auch die Tatsache, dass mit Wolfgang Thierse sieben Jahre lang ein Ostdeutscher an der Spitze des Parlaments stand. Dass es außerdem ein Sozialdemokrat war, freut mich dabei besonders“, sagt Volker Schlotmann. Schlotmann erinnert daran, dass die Einheit vom Volk damals so schnell wie möglich gewollt war. Für die Ostdeutschen bedeutete dies das Ende der bevormundenden Sicherheit und einen Wechsel zur risikoreichen Selbstverantwortung. In der heutigen Demokratie sieht der Fraktionsvorsitzende noch Reserven. Der Staat könne nicht für alles verantwortlich sein, was in der Gesellschaft geschehe. „Jeder Einzelne ist zum Mitmachen aufgefordert. Das macht Demokratie lebendig. Dazu gehört auch, Politik nicht nur zu kontrollieren, sondern sich aktiv zu beteiligen und sich notfalls zur Wehr zu setzen gegen Intoleranz und Gewalt in der Gesellschaft“, so Volker Schlotmann.