Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Jochen Schulte
Ausschüsse:
- Mitglied im Wirtschaftsausschuss
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
Sprecher für:
- Verkehrspolitik
- Wirtschaftspolitik
Telefon: 0385 525 2336
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis :
- WK Rostock IV
Wahlkreismitarbeiter:
Uwe Michaelis
Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock
Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Jochen Schulte : 19.07.11
Erneuter Anschlag auf Wahlkreisbüro eines SPD-Landtagsabgeordneten
Jochen Schulte und Dr. Norbert Nieszery: Eskalation politisch motivierter Gewalt mit aller Härte verfolgen
Auf das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte wurde in der Nacht von gestern auf heute erneut ein Anschlag verübt. Nach Angaben von Schulte haben die Täter mit Glaskugelgeschossen und einem Gullideckel sämtliche Scheiben zerstört.
Schulte, der bereits mehrmals Opfer von Anschlägen auf sein Wahlkreisbüro geworden ist, zeigte sich bestürzt. "Es gibt offensichtlich Personen, die das Mittel von Gewalt und Zerstörung der sachlichen politischen Auseinandersetzung vorziehen. Ich bin froh, dass bei den Anschlägen bisher keine Personen zu Schaden gekommen sind. Damit es dazu auch gar nicht erst kommt, muss die Suche nach den Tätern noch einmal verstärkt werden." Der Rostocker Abgeordnete warnte auch vor einer Verharmlosung der Attacken. "Das war kein Dumme-Jungen-Streich, sondern angesichts des Tatmusters und der benutzten Tatwerkzeuge eine gezielter Angriff!", so Schulte.
SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery, dessen Büro kürzlich ebenfalls Ziel zweier Anschläge war, sprach von einer Eskalation der politisch motivierten Gewalt. "Wir Demokraten werden solche Taten nicht hinnehmen und alle Mittel des Rechtsstaates einsetzen, um der Täter habhaft zu werden", so Nieszery.