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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 15.04.11

Erneuter Anschlag auf Wahlkreisbüro des Rostocker SPD-Abgeordneten Jochen Schulte

Jochen Schulte und Dr. Norbert Nieszery: Mit konkreter Arbeit vor Ort dem braunen Sumpf das Wasser abgraben!

Erneut ist auf das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers und Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte ein Anschlag verübt worden. In der Nacht vom 14. auf den 15. April haben Unbekannte das Büro angegriffen und mit Steinen beworfen. Die Fensterscheiben wurden durch die Steinschläge beschädigt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Bereits in der Vergangenheit hatte es wiederholt Anschläge auf das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten gegeben. Die damaligen Anschläge waren begleitet von rechtsextremen Schmierereien. Nach Auffassung von Jochen Schulte sind die Täter auch diesmal in diesem Umfeld zu vermuten: "Es passt einigen der selbsternannten "Kümmerer" offensichtlich nicht ins Konzept, wenn demokratisch gewählte Abgeordnete vor Ort aktiv sind. Da werden dann auch schon mal Pflastersteine als Gegenargumente ausgegraben. Davon lassen wir uns aber nicht unterkriegen. Der neue Anschlag ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass die konkrete politische Arbeit vor Ort gemeinsam mit den in den jeweiligen Stadtteilen tätigen Menschen, Verbänden und Einrichtungen der beste Weg ist, um dem braunen Sumpf im Land das Wasser abzugraben.“