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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Ute Schildt : 05.11.08

Erläuterung der Kormoranproblematik auf europäischer Ebene war überfällig

Suche nach regionalen und nationalen Lösungen war leider nicht erfolgreich Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat die gestern stattgefundene Fachkonferenz "Kormorane im Spannungsfeld von Fischerei und Artenschutz – Regionale oder europäische Lösungen?" als längst überfällig bezeichnet, weil es nicht gelungen sei, mit regionalen oder nationalen Maßnahmen erfolgreich zu sein. Mit der Konferenz wurde nun die Forderung des Agrarausschusses des Landtages, eine europäische Lösung für das Kormoranproblem zu finden, aufgenommen.
„Wir als Land haben die Möglichkeiten der Bestandsregulierung zwar voll ausgeschöpft, standen am Ende aber immer vor dem Problem, dass eine wirkliche Verringerung des Kormoranbestandes nicht gelingen konnte, weil sich derartig verkleinerte Kolonien aus europäischen Beständen schnell wieder aufgefüllt haben. So hat die absolute Zahl der Brutpaare und der angerichtete Schaden trotz erheblichen Aufwandes ständig zugenommen.“
„Es geht uns keinesfalls darum, den Kormoran komplett aus unserem Land zu vertreiben. Die von der Fischerei lebenden Menschen haben aber einen Anspruch darauf, dass sie von ihrer Hände Arbeit leben können. Es muss gelingen, einen Interessenausgleich zwischen Artenschutz und den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Fischer zu schaffen. Es bleibt zu hoffen, dass die Konferenz auch bei den weniger betroffenen Ländern eine Sensibilisierung für das Problem herbeiführen konnte“, so Schildt abschließend.