Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
- Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Volker Schlotmann : 27.01.04
Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Landtags-fraktion, Volker Schlotmann, zu den öffentlichen Vorwürfen gegen Frank Ronald Lohse (MdL)
Ich bedauere die gegen mich erhobenen Vorwürfe zutiefst. Ich bin unter Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung zu der Erkenntnis gelangt, dass der von mir geführte Titel meinerseits irrtümlich zu Unrecht geführt wurde. Ich bin davon ausgegangen, dass die von mir erfolgreich beendete Fachschule, ähnlich anderen Fachschulen, zur Führung des Titels "Diplom-Kulturwissenschaftler (FH)" berechtigt. Hierüber habe ich mich, wie mir nunmehr dargelegt wurde, im Irrtum befunden. Ich bedauere die daraus für meine Partei und Fraktion entstandene Situation zutiefst.