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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 20.08.09

      Ergebnisse des Bildungsmonitors ehrlich und nüchtern bewerten

      Mathias Brodkorb: Entscheidend sind klare Perspektiven für die Betroffenen

      Zu den heute veröffentlichten Daten des Bildungsmonitors 2009 sagte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

      "Natürlich ist der Sprung von Platz 16 auf Platz 10 erfreulich. Aber wir sollten auch nicht übermütig werden, denn am Ende zählen Verbesserungen vor Ort und keine bloßen Statistiken. In die erhobenen Daten können die aktuellen Maßnahmen zur selbständigen Schule zum Beispiel noch gar nicht eingeflossen sein. Auch zeigt dieser gewaltige Sprung innerhalb eines einzigen Jahres, dass man solche Statistiken wohl mit einiger Vorsicht genießen muss, denn wirkliche Veränderungen in der Bildung - das weiß jeder Praktiker - dauern in der Regel Jahre! So gesehen bilden die Daten bei ehrlicher Betrachtung wohl eher die Wirkung von Maßnahmen der rot-roten Landesregierung aus der letzten Legislaturperiode ab.

      Entscheidender ist es daher, weiter kontinuierlich und mit Augenmaß das Bildungssystem zu entwickeln. Im Schulbereich geht es dabei für uns vor allem um drei Dinge:

      1. Es muss schnellstens eine 100prozentige Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen hergestellt werden.

      2. Unsere Lehrerinnen und Lehrer brauchen eine klare Berufsperspektive. Dies geht nur durch eine Zusicherung des Landes, wann Schluss ist mit der Teilzeit. Dies muss noch in diesem Jahr geschehen.

      3. Die auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Lehrerinnen und Lehrer im finanziellen Umfang von 10 Mio. Euro pro Jahr müssen zügig umgesetzt werden. Hierzu gehört, dass Anreize für junge Lehrer geschaffen werden, aber auch, dass die Leistungen der bisherigen Lehrer nicht missachtet werden. Alles andere würde zu Konflikten in den Kollegien führen - und das können wir uns einfach nicht leisten!"