Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
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- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
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Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
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Anke Brandt
18273 Güstrow
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 19.01.12
Ergebnis der Beratungen im Koalitionsausschuss zum möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung
Zu den heutigen Beratungen im Koalitionsausschuss erklärten der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Vincent Kokert:
„SPD und CDU haben sich im heutigen Koalitionsgespräch mit dem möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung beschäftigt. Die beiden Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Verhandlungen mit der großherzoglichen Familie fortgesetzt werden sollen. Diese Gespräche sollen durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur geführt werden. Auf dieser Grundlage wird die Koalition entscheiden.
Da die Kunstwerke durch das bis zum 1. Dezember 2014 gesetzlich angeordnete Nießbrauchrecht unentgeltlich genutzt werden können, werden keine Gelder für den Ankauf der Kunstwerke in den Doppelhaushalt 2012/2013 eingestellt.“