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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 15.03.06

Erfolgsgeschichte „Zukunftsfonds“ wird fortgesetzt

Präsentationsveranstaltungen in Wietow und Groß Lüsewitz mit Bilanz und Ausblick Anlässlich der heutigen (15. März 2006) Präsentationsveranstaltungen in Wietow und Groß Lüsewitz zum Fonds „Zukunft für die Jugend in Mecklenburg-Vorpommern“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Der Zukunftsfonds ist eine Erfolgsgeschichte, die 2001 ihren Anfang nahm. Dafür haben die Koalitionsfraktionen im Landtag rund 51 Millionen Euro in die Hand genommen, um junge Männer und Frauen im Land zu ermutigen, ihre Ideen umzusetzen und somit die wirtschaftlichen Strukturen im Land zu stärken. Dieses Konzept ist voll und ganz aufgegangen.“
Mit dem Geld wurden bis 2005 unter anderem Multimediaprojekte an den Schulen, innovative Technologien, Jugendprogramme und die Gesundheitswirtschaft gefördert. Volker Schlotmann. „Das Geld ist also gut angelegt. Diese Beispiele zeigen: Trotz vieler schmerzhafter Einsparungen setzen wir Schwerpunkte und tun damit etwas für die Zukunft unseres Landes.“
Der Umgang mit neuen Medien sei heute für Schülerinnen und Schüler unverzichtbarer Unterrichtsbestandteil. Der Zukunftsfonds habe dazu einen wichtigen Beitrag geleistet, so der Fraktionsvorsitzende: „Nahezu die Hälfte der Fördermittel ist in eine bessere Computer- und Medienausstattung an den Schulen des Landes geflossen.“
Nach Angaben von Volker Schlotmann wird der „Zukunftsfonds Mecklenburg-Vorpommern“ fortgeführt. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Linkspartei.PDS haben dies im Doppelhaushalt 2006/2007 verankert. Insgesamt sind bis 2010 rund 30 Millionen Euro vorgesehen.
„Nach den guten Erfahrungen der zurückliegenden Jahre wollen wir damit Projekte in den Bereichen zukunftsweisender Technologien, Forschung und Entwicklung sowie in den Bereichen Kultur, Jugend und Arbeit fördern. Ich bin fest davon überzeugt, dass es an Projektvorschlägen bzw. Projektanträgen nicht mangeln wird“, sagt Volker Schlotmann.