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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 10.05.11

Erfolgsbilanz der Landesregierung trägt klare sozialdemokratische Handschrift

Dr. Norbert Nieszery: Fortsetzung der erfolgreichen Politik mit Erwin Sellering in der nächsten Wahlperiode

Zur Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Erfolgsbilanz von Ministerpräsident Sellering trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift: das Umsteuern in der Energiepolitik auf Erneuerbare Energien, die Verringerung der Arbeitslosigkeit, wichtige Verbesserungen für Kinder und Familien und eine solide Finanzpolitik, um die uns andere Bundesländer beneiden – all das ist Ergebnis sozialdemokratischer Politik. Diese Erfolge und Weichenstellungen für unser Land wollen und werden wir in der nächsten Wahlperiode fortsetzen - mit einem Ministerpräsidenten Erwin Sellering. Die Resultate sozialdemokratischer Politik werden dann auch Meßlatte für die Koalitionsverhandlungen im September sein.“