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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 03.11.08

Erfolgreiche Delegationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus nach Österreich

Wirtschaftspolitiker beider Seiten unterstützen regelmäßige und vertiefte Zusammenarbeit zwischen den Landtagen von Mecklenburg-Vorpommern und der Steiermark Ein rundherum positives Fazit zog heute Jochen Schulte, der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am Ende der fünftägigen Informations- und Gesprächsreise des Ausschusses nach Österreich. "Die Fülle der uns zur Verfügung gestellten Informationen ist so ausgesprochen umfangreich, dass der Ausschuss noch geraume Zeit brauchen wird, um diese sachgerecht aufzuarbeiten. Es hat sich jedoch bereits als Ergebnis aus den jeweiligen Arbeitstreffen gezeigt, dass konkrete Vorschläge und Ideen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes erwartet werden können", so Schulte, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.
Während bei den Gesprächen der Ausschussmitglieder mit Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit sowie des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz Fragen der gesamtösterreichischen Wirtschaftsförderung und Ansiedlungspolitik bis hin zu den Bereichen Arbeitsmarktpolitik - einschließlich der Thematik der Saisonarbeitskräfte, der Auswirkungen der EU-Osterweiterung und der Einführung einer bedarfsorientierten Mindestsicherung - im Vordergrund standen, lag der Schwerpunkt bei den Gesprächen der Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern mit denen aus dem Steirischen Landtag vorrangig im Vergleich der jeweiligen länderspezifischen Situation. Beginnend mit der jeweiligen Nähe zu den neuen EU-Beitrittsländern, über die besondere Bedeutung des Tourismus für die wirtschaftliche Entwicklung des jeweiligen Landes - einschließlich erfolgversprechender Regional- und Marketinginitiativen -, der Stärkung der gewerblichen Wirtschaft bis hin zum Bereich der länderübergreifenden Zusammenarbeit konnten vielfältige Parallelen festgestellt werden.
Ein Ergebnis der Gespräche mit den Steirischen Abgeordneten unter Leitung des Präsidenten des Steirischen Landtages war der Wunsch der Kollegen aus dem Grazer Landtag, zukünftig zwischen beiden Parlamenten eine regelmäßige und vertiefte Zusammenarbeit zu vereinbaren. „Gerne erklärten sich sämtliche Mitglieder der Schweriner Ausschussdelegation bereit, diesen Wunsch zu unterstützen“, so Schulte abschließend.