Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 13.01.06

Erfahrungen aus Baden-Württemberg zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind

Positive Erfahrungen mit der Kommunalisierung gemacht Die Expertenanhörung im Landtags-Sonderausschuss hat sich heute u. a. mit dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums befasst. Dabei ging es um die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit und Arbeitsschutz. Dabei gab es aus Sicht des Obmanns der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, Zustimmung für die Reformbemühungen in Mecklenburg-Vorpommern aus Baden-Württemberg.
In dem Bundesland habe man bereits positive Erfahrungen mit der Kommunalisierung gemacht. Dort wurden Aufgaben von der Landesebene auf über 35 Kreise verteilt. „Eine Vertreterin des dortigen Landkreistages brachte zum Ausdruck, dass Kreisstrukturen, wie sie in Mecklenburg-Vorpommern mit fünf Kreisen geplant sind, wesentlich hilfreicher gewesen wären, um Aufgaben der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit zu kommunalisieren“, sagte Dr. Norbert Nieszery. Die Erfahrungen aus Baden-Württemberg zeigten, dass Mecklenburg-Vorpommern auf dem richtigen Weg sei.