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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.01.08

Entwicklung der Ostseehäfen weiter unterstützen

Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung stehen im Vordergrund Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, sprach sich dafür aus, die Entwicklung der Ostseehäfen im Land weiter zu unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. „Die vielversprechende Entwicklung der Häfen in Mecklenburg-Vorpommern gibt der Wirtschaft des Landes wichtige Impulse“, erklärte Schlotmann heute am Rande des Neujahrsempfangs der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock. Der Rostocker Hafen konnte seinen Güterumschlag im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr um fünf Prozent steigern.
Der Schweriner Landtag hatte die Landesregierung im Oktober beauftragt, bis März 2008 einen Bericht zum Ist-Zustand der Ostseehäfen und ihren strategischen Potenzialen vorzulegen. Auf dieser Grundlage werde seine Fraktion prüfen, ob Handlungsbedarf bestehe, kündigte Schlotmann an.
Von einem weiteren Wachstum der Ostseehäfen werde auch der Arbeitsmarkt profitieren, so Schlotmann weiter. In diesem Zusammenhang begrüßte er die im Dezember vom Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der Bundesagentur für Arbeit gestartete Qualifizierungsoffensive der Hafen- und Logistikbetriebe der deutschen Seehäfen. Mit der Qualifizierungsoffensive sollen bis 2012 bundesweit bis zu 3.000 Menschen ohne Job – überwiegend jüngere Arbeitslose und Langzeitarbeitslose – eine neue Beschäftigungsperspektive erhalten. „Nach Prognosen des Bundesverkehrsministeriums wird sich der Seegüterumschlag in deutschen Häfen bis 2025 verdoppeln, der Containerverkehr sogar vervierfachen. Damit steigt auch der Arbeitskräftebedarf. Diese Entwicklung bietet große Chancen für Mecklenburg-Vorpommern“, so Schlotmann abschließend.