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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 07.07.10

Entscheidung im Landtag für Güstrow als Sitz des neuen Großkreises

Dr. Norbert Nieszery: Von Anfang an beharrlicher Einsatz für Güstrow war erfolgreich!

Heute hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen von SPD und CDU das Kreisstrukturgesetz beschlossen. Künftig soll es anstatt 12 nur noch 6 Landkreise geben, und anstatt 6 nur noch 2 kreisfreie Städte (Rostock und Schwerin). Zu dem Gesetz gehört auch die Festlegung der künftigen Kreissitze durch das Parlament. Hier votierten die Landtagsabgeordneten mit großer Mehrheit für Güstrow als Sitz des neuen Großkreises, der aus den alten Landkreisen Güstrow und Bad Doberan bestehen soll. Der Güstrower Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, zeigte sich heute sehr erfreut über dieses Abstimmungsergebnis:

„Ich freue mich sehr über diese vernünftige Entscheidung der Abgeordneten. Die zentrale Lage, die gute Verkehrsanbindung, die vorhandenen Verwaltungsstrukturen - alle diese Argumente sprechen für Güstrow als Kreissitz! Und ich bin mir sicher, dass auch die Doberaner mit dieser Entscheidung gut leben können. Ich habe lange und hart dafür gekämpft, dass es jetzt zu dieser Festlegung gekommen ist. Und ich habe auch nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich Güstrow für den geeigneteren Kreissitz halte. Im Gegensatz übrigens zu Herrn Renz und der CDU, die wir in dieser Frage erst zum Jagen tragen mussten!“