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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 21.04.09

        Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern ist eingeleitet!

        Handschrift der SPD-Landtagsfraktion im Kabinettsbeschluss zum Konzept Energieland 2020 deutlich erkennbar Anlässlich der heutigen Beschlussfassung im Kabinett zum Konzept Energieland 2020 erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Gottfried Timm:
        "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesamtkonzept "Energieland 2020" ist die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern eingeleitet".
        Timm erklärte, dass die Gesamtstrategie "Energieland 2020" die Wegweiser markiert, nach denen in den kommenden Jahren Energiepolitik umgesetzt wird. Die SPD werde konsequent darauf achten, dass vom vorgezeichneten energiepolitischen Weg nicht abgewichen wird.
        Nach Aussage Timms habe sich die SPD-Fraktion bei der gemeinsamen Erarbeitung des Konzepts Energieland 2020 in wesentlichen Punkten durchgesetzt. So konnte zum Beispiel ein deutlicher Schwerpunkt auf die Erneuerbaren Energien gelegt werden. Auch bei den fossilen Energieträgern sei der Durchbruch gelungen: ab dem Jahr 2050 dürfen keine fossilen Energieträger für die Stromgewinnung in Mecklenburg-Vorpommern mehr eingesetzt werden. Besonders wichtig war für die SPD-Fraktion auch, dass das „Integrierte Energie- und Klimaprogramm“ (IEKP) der Bundesregierung nur den Mindeststandard für Mecklenburg-Vorpommern beschreibt: „Wir haben den Ehrgeiz, die dort gesteckten Ziele in unserem Land noch deutlich zu übertreffen“, so Dr. Gottfried Timm. Die Ablehnung des Imports von Kohlendioxid zur Lagerung in unserem Land gehe ebenso auf die energiepolitischen Leitlinien der SPD zurück wie das Ziel einer verstärkten Forschung und Entwicklung in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. „ Auch wenn die CDU nicht bereit war, in das Konzept "Energieland 2020" eine klare Absage an den Neubau von Kernkraftwerken in Mecklenburg-Vorpommern aufzunehmen - für uns gilt: Mit der SPD wird es keinen Neubau von Atomkraftwerken in unserem Land geben“, sagte Timm.