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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 06.08.09

Energietransit und innovative Energieerzeugung müssen zukunftsträchtige Einheit bilden

Sozialdemokraten begrüßen baldigen Baubeginn der Opal-Trasse – Große Potenziale des Landes bei der Nutzung alternativer und erneuerbarer Energieträger

Angesichts der heute bekannt gewordenen Genehmigung für den Bau der Erdgastrasse Opal hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery noch einmal betont, dass Mecklenburg-Vorpommern nicht nur Potenziale als Energietransitland, sondern auch als innovativer Energieerzeuger habe. Schwerpunkt bildeten dabei erneuerbare Energien, für deren Nutzung Mecklenburg-Vorpommern hervorragende Voraussetzungen mitbringe.

Es gehe nicht nur um die Frage der Versorgung mit Energie, sondern um Energie als Wachstumsmotor im Sinne einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung. Energie müsse Zukunftsbranche, Wachstums- und Jobmotor, Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkt sein.

„Die bestehenden wirtschaftlichen Strukturen, die geografischen und geologischen Vorteile wie Geothermie, Solar- und Windkraft, Bioenergie sowie die vorhandene Wissenschaftsstruktur können dazu beitragen, dass sich in unserem Land eine Zukunftsbranche entwickelt, die weit mehr kann, als nur für den Transit zu sorgen“, so Nieszery abschließend.