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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 20.09.07

        Energieland 2020 – Stabile Energieversorgung, günstige Preise und moderner Klimaschutz

        Landesregierung soll Gesamtstrategie erarbeiten – Mecklenburg-Vorpommern mit Standortvorteilen bei Kombination konventioneller und alternativer Energieträger „Klimaschutz- und Energiepolitik bedingen einen bewussteren und effizienteren Umgang mit Energie sowie strategische Überlegungen für eine nachhaltige Energieversorgung“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm. Deshalb fordere die SPD-Landtagsfraktion im SPD/CDU-Antrag „Energieland 2020“ die Landesregierung im Landtag auf, eine Gesamtstrategie für eine moderne Energiepolitik bis zum 1. Juli 2008 vorzulegen.
        Die Gesamtstrategie der Landesregierung soll folgende Schwerpunkte enthalten: die Entwicklung eines tragfähigen und ausgewogenen Energiemixes aus konventionellen und erneuerbaren Energieträgern, die Verbesserung der Energieeffizienz, insbesondere die Wärmeeffizienz bei Gebäuden und die Weiterentwicklung dezentraler Energieversorgungssysteme, wobei die Kraft-Wärme-Kopplung ausgebaut werden soll.
        Mecklenburg-Vorpommern habe auf dem Gebiet zukunfts- und klimaschutzverantwortlicher Technologien eine gute Entwicklung eingeschlagen und in manchen Bereichen eine Vorreiterrolle in Deutschland übernommen. Dabei spielen die natürlichen Standtortvorteile eine wichtige Rolle, die auch in Zukunft genutzt werden müssen.
        „Das Gesamtkonzept muss eine langfristig stabile Energieversorgung zu günstigen Preisen für Bürger und Unternehmen sichern sowie den aktuellen Naturschutz- und Klimaschutzzielen gerecht werden“, fordert Umweltexperte Dr. Gottfried Timm.